ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN von SUSANNE HOFMANN
I. Allgemeines
1.a) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen
Susanne Hofmann
Friedrichstraße 30
80801 München
Telefon: 0151/52 18 72 54
Fax: +49 (0) 89/385 47 028
E-Mail: support@kanzlei-susannehofmann.de
(im Folgenden: „ich“ oder „Anbieter“) und Ihnen als Verbraucher oder Unternehmer (im Folgenden: „Kunde“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
b) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
c) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Abweichende Geschäftsbedingungen von Ihnen werden nicht anerkannt, außer diesen wird von mir ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt.
3. Im Einzelfall kann es sein, dass ich neben diesen AGB eine zusätzliche Vereinbarung verwende. Diese wird gesondert abgeschlossen und geht im Zweifel diesen AGB vor.
II. Vertragsgegenstand
1. Vertragsgegenstand können folgende Leistungen sein:
- Digitale Produkte (z. B. E-Books),
- Online-Kurse,
Coaching, - Live-Events, Online-(Gruppen-)Calls, etc.
Dabei handelt es sich um eine nicht abschließende Aufzählung.
2. Bei den Preisen handelt es sich um Bruttopreise (inkl. der gesetzlichen – für Deutschland angezeigten – Umsatzsteuer). Maßgeblich ist der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung.
3. Sofern Rabattaktionen stattfinden, sind diese auf einen bestimmten Zeitraum und Mengen begrenzt. Ein Anspruch darauf besteht für den Kunden aber nicht.
III. Vertragsabschluss
Der Vertragsabschluss kann auf verschiedene Weise zustande kommen: mündlich/telefonisch, postalisch, per Messenger, per E-Mail oder über meine Internetseite.
1. Mündliche oder schriftliche Beauftragung
a) Ein Vertrag kommt noch nicht allein durch eine telefonische oder schriftliche (E-Mail, Fax, Post, Messenger) Anfrage des Interessenten zustande.
b) Ein Vertrag entsteht erst, wenn auf die Anfrage des Interessenten eine Bestätigung von mir erfolgt. Dies erfolgt in der Regel mittels Zugangs einer Bestätigungs-E-Mail. Ich behalte mir vor, Anfragen ohne Angaben von Gründen abzulehnen.
c) Die Zahlung des anfallenden Honorars erfolgt durch Ihre Überweisung auf mein Konto und wird bei Beauftragung sofort und in gesamter Summe fällig. Sie erhalten die Rechnung grundsätzlich per E-Mail und PDF-Datei.
d) Erst mit Zahlungseingang bei mir haben Sie einen Anspruch auf meine Beratung/Gegenleistung.
2. Bestellung/Beauftragung über Online-Shop elopage
a) Auf meiner Homepage bzw. über meine Homepage-Verlinkung gelangt man zu meinem Shop bei elopage, eine von der elopage GmbH (im Folgenden: „Elopage“) betriebene Internetverkaufsplattform, die die Verkaufsabwicklung meiner digitalen Produkte vornimmt. Dort finden Sie meine Produkte wie z. B. Online-Kurse, digitale Produkte und Veranstaltungen. Diese stellen unverbindliche und keine rechtlich verbindlichen Angebote zum Vertragsabschluss dar, wie alle meine Angebote im Internet.
b) Sie wählen das entsprechende Produkt aus und gelangen auf die betreffende Seite des Produkts mit weiteren Informationen zu seinem Inhalt, Preis und Laufzeit.
c) Um das Produkt zu kaufen, klicken Sie auf den Button „Kaufen“ und werden auf die Kaufabwicklungsseite bei Elopage weitergeleitet. Hier werden die für den Kauf relevanten Daten abgefragt, wie Name, Adresse, E-Mail-Adresse. Sofern Sie das Produkt als Unternehmer erwerben, werden zusätzlich noch Firmenname und USt-IDNr. abgefragt. Zudem können Sie hier zwischen verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten wählen. Zur Auswahl stehen Zahlung per Kreditkarte, Paypal und Sofort- Zahlung. Während des Bestellprozesses haben Sie die Möglichkeit die Eingaben zu korrigieren. Sie erhalten auch vor Abschluss des Bestellprozesses eine Zusammenfassung der Details der Bestellung, die Sie dann nochmals überprüfen können.
d) Als Zahlungsmöglichkeiten stehen Zahlungen per Kreditkarte, Paypal und Sofort-Zahlung zur Verfügung. Für diese gelten die Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingung der jeweiligen Zahlungsanbieter.
- Visa- oder MasterCard: Bei Zahlung mittels Kreditkarte schließen Sie Ihre Bestellung mittels Eingabe Ihrer Daten und dem Klicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ ab und werden dann an das entsprechende Kreditinstitut weiterverbunden.
- „SOFORT“: Wählen Sie die Zahlungsart „SOFORT“ aus, dann erfolgt die Zahlung mittels des Zahlungsanbieters „SOFORT GmbH“ (Theresienhöhe 12, 80339 München, mit detaillierten Informationen über das Verfahren unter https://www.klarna.com/sofort/). Um an diesem Zahlungsverfahren teilnehmen zu können, muss Ihr Online-Banking-Konto für die Teilnahme an „SOFORT“ freigeschaltet sein. Sie müssen sich dann mittels Ihrer PIN/TAN beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlung dadurch entsprechend legitimieren. „SOFORT“ führt dann die Zahlung durch und Ihr Bankkonto wird entsprechend belastet.
- PayPal: Entscheiden Sie sich für die Zahlung mittels „PayPal“ (= PayPal (Europe) S.à r.l.et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg) werden Sie nach Klicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ auf die Log-In Seite von PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreichem Einloggen werden die persönlichen (Konto-)Daten angezeigt und die Abwicklung entsprechend der PayPal Nutzungsbedingungen (siehe unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full) abgewickelt.
e) Sofern Sie vor Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist sofortigen Zugriff auf das gesamte Produkt haben möchten, müssen Sie sich damit einverstanden erklären, auf Ihr Widerrufsrecht zu verzichten.
f) Handelt es sich um ein Produkt, bei dem zunächst nur Teile freigeschaltet werden, dann verzichten Sie insoweit auf Ihr Widerrufsrecht, soweit Sie Zugriff auf das Produkt erhalten.
g) Sofern Sie als Unternehmer und nicht als Verbraucher das Produkt erwerben, steht Ihnen kein Widerrufsrecht zu (vgl. hierzu Ausführungen zum Widerrufsrecht unter IX. bzw. im Anhang Teil 2/3).
h) Auf der Bezahlseite wird auch auf die Geltung der AGB und die Verarbeitung Ihrer Daten verwiesen. Diese sind mittels eines Links dort verknüpft und können dort heruntergeladen werden.
i) Indem Sie auf den Button „Jetzt Kaufen“ klicken, geben Sie ein verbindliches Angebot nach § 145 BGB an mich ab.
j) Sofern ich das Angebot annehme, sende ich Ihnen eine entsprechende Bestätigungsemail. Somit ist ein wirksamer Vertrag zwischen Ihnen und mir zustande gekommen.
k) Der Kunde erhält nach Absenden seines Angebotes den Vertragstext per E- Mail. Sollte der Kunde ein Kundenkonto bei Elopage angelegt haben, erfolgt die Speicherung des Vertrages in seinem Kundenkonto.
l) Die Rechnung wird von mir grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF- Dokuments versandt. Der Rechnungsbetrag wird bei Beauftragung sofort vollständig fällig.
m) Die Auslieferung insbesondere der digitalen Produkte und deren Zugänge erfolgt erst bei vollständigem Zahlungseingang bei mir. Erst ab diesem Zeitpunkt besteht ein Anspruch von Ihnen auf die Leistung und Sie erhalten das entsprechende Produkt bzw. die entsprechenden Zugangsdaten zum Online- Kurs.
n) Da die Kontaktaufnahme des Kunden durch E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung erfolgt, muss der Kunde sicherstellen, dass die von ihm verwendete E-Mail-Adresse korrekt ist und Änderungen rechtzeitig mitgeteilt werden.
IV. Weitere Anmerkungen zu Inhalten und Laufzeiten der Produkte
1. Der Inhalt, Umfang und Dauer des jeweiligen (Online-)Produkts ist in der jeweiligen Produktbeschreibung dargestellt. Diese sind nach Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit erfüllt.
2. Bei gebuchter Beratung ist der Vertrag grundsätzlich erfüllt und endet damit automatisch, wenn die vereinbarte Beratung von mir erbracht und Sie das Honorar beglichen haben.
3. a) Bei einem (Coaching)-Programme/(Online-)Kurse oder Anwendung von Inhalten aus E-Books kann kein bestimmter Erfolg versprochen werden. Das jeweilige Ergebnis hängt insbesondere davon ab, inwieweit Sie sich als Teilnehmer bzw. Nutzer selbst mit einbringen, lernbereit sind und die Dinge eigenverantwortlich umsetzen.
b) Die Eigenverantwortlichkeit bezieht sich dabei auch auf Ihre körperliche und geistige Gesundheit. Sollten Sie an einer psychischen Erkrankung leiden oder eine solche bei Ihnen diagnostiziert worden sein, sollten Sie vorab Ihren Arzt kontaktieren, ob ein Coaching für Sie angebracht ist. In diesen Fällen behalte ich mir die Möglichkeit vor, das Coaching/Programm zu beenden.
4. a) Das Gruppen-Programm findet mit mehreren Personen in einer Gruppe statt. Der genaue Inhalt, Umfang und Dauer ergibt sich aus der jeweiligen Programmbeschreibung.
b) Handelt es sich beim (Gruppen-)Programm um ein Abo-Modell, so liegt die Laufzeit bei einem Jahr mit der Möglichkeit diesen monatlich zu kündigen. Die Mindestlaufzeit liegt bei einem Jahr, sofern nicht eine kürzere Vertragslaufzeit im jeweiligen Produkt festgelegt wurde.
c) Das Programm läuft normalerweise online per Zoom live ab. Es besteht jedoch kein Anspruch darauf, live daran teilzunehmen.
d) Sollte der Teilnehmer den rechtzeitig vorher bekanntgegebenen Termin nicht wahrnehmen können, besteht die Möglichkeit, sich die Aufzeichnung später anzuschauen. Eine Live-Wiederholung erfolgt jedoch nicht.
e) Sollte es sich bei dem Programm/Event um ein Live-Event handeln, dann findet es an dem Ort statt, der in der Kursbeschreibung angegeben wird bzw. an noch anzumietenden Örtlichkeiten.
f) In den Teilnahmegebühren sind keine Kosten für Reise, Unterbringung oder Verpflegung mit inbegriffen.
V. Folgen bei nicht genutzter Leistung
1. Sollte der Käufer des Kurses/der Dienstleistung wiederholt nicht rechtzeitig oder überhaupt nicht zum Termin erscheinen, entfällt der Termin ersatzlos. Sie bleiben trotzdem weiterhin verpflichtet die Zahlung zu leisten. Wenn Sie bereits vorab gezahlt haben, steht Ihnen kein Erstattungsanspruch zu.
2. Die Termine für die Live-Calls eines Kurses werden vorab rechtzeitig bekanntgegeben. Sollten Sie keine Zeit haben live daran teilzunehmen, können Sie die entsprechenden Aufzeichnungen nachträglich anschauen. Ihnen steht allerdings kein Recht zu, immer live an den Terminen teilnehmen zu können.
3. Wenn Sie einen gebuchten Kurs abbrechen oder nicht sämtliche Inhalte in Anspruch nehmen, sind Sie trotzdem weiterhin dazu verpflichtet, die Kaufpreiszahlung zu leisten bzw. haben keinen Anspruch auf Erstattung bereits geleisteter (Teil-)Zahlungen.
VI. Stornierungsgründe
1. Eine kurzfristige Absage des Kurses/Events durch mich ist möglich, wenn der Referent erkrankt oder andere nicht vorhersehbaren Gründen vorliegen, die eine Durchführung nicht möglich machen.
2. In diesem Fall wird versucht für das Live-Event bzw. den Live-Anteil ein Ersatztermin zu stellen oder, falls dies nicht möglich ist, das Live-Event durch eine gleichwertige Leistung auszugleichen.
3. Bei vertragswidrigem Verhalten, Verstoß gegen die AGB, Störung des Kurses bzw. Ablauf des Live-Events oder wiederholtes nicht Einhalten von Absprachen/Vereinbarungen, erfolgt ein Ausschluss vom (Online-)Kurs/Live- Event. In diesen Fällen erfolgt auch keine Erstattung von Kosten bzw. des Entgelts.
VII. Kündigung
Ein außerordentliches Kündigungsrecht besteht für mich, wenn insbesondere das Vertrauensverhältnis nachhaltig gestört ist. Darunter fällt z. B. insbesondere, wenn Sie mehr als zwei Mal mit Zahlungen in Verzug geraten sind, gegen meine AGB verstoßen oder sonst vorsätzlich/fahrlässig verbotene Handlungen vornehmen.
VIII. Leistungsstörungen
Unabhängig von sonstigen vertraglichen oder gesetzlichen Rechten gilt insbesondere Folgendes:
1. Bei einer verspäteten Zahlung können Ihnen gegenüber Zinsen und Mahnkosten geltend gemacht werden. Darunter können auch Kosten für die Inanspruchnahme eines Rechtsanwalts zur Beitreibung der offenen Forderungen fallen sowie weitere Verzugsschäden.
2. Sollten Sie in (Zahlungs-)Verzug geraten, steht mir Ihnen gegenüber ein Zurückbehaltungsrecht meiner Leistung zu. Dieses besteht so lange, bis Sie sämtliche fälligen Zahlungen geleistet haben. In diesen Fällen steht Ihnen auch kein Ersatz für einen dadurch entstehenden Schaden zu.
3. Es steht Ihnen kein Zurückbehaltungsrecht gegenüber meinen Zahlungsforderungen zu, außer Sie haben eine unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderung mir gegenüber. Gleiches gilt für Aufrechnungen.
4. Sollte eine Sepa-Lastschrift von Ihnen ohne rechtlichen Grund gekündigt werden, sind von Ihnen neben den Rücklastschrift-Gebühren auch mögliche Anwaltskosten für die Beratung zu begleichen. Dies kann auch zu strafrechtlichen Konsequenzen führen.
IX. Widerrufsrecht für Verbraucher
1. Handelt der Kunde als Verbraucher iSd § 13 BGB, steht ihm grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Handelt der Kunde als Unternehmer gem. § 14 BGB in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, steht ihm kein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen hierzu finden Sie in der im Anhang aufgeführten Belehrung bzw. auf der Bezahlseite des Produktes.
2. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Vertragsabschluss. In dem Augenblick, in dem Sie die Bestätigungs-E-Mail für den Kauf von mir erhalten, ist der Vertrag zwischen uns geschlossen worden
Sie können Ihren Kauf innerhalb von 14 Tagen kostenlos widerrufen. Zur Wahrung der Frist reicht die Absendung der Widerrufserklärung an mich.
3. a) Bei Dienstleistungen (z. B. Beratung, Coaching) gilt folgende Sonderregelung, auf die ich im Angebot nochmals ausdrücklich vor Vertragsabschluss hinweise:
Sie verzichten ebenfalls auf Ihr Widerrufsrecht, wenn Sie die Dienstleistung erwerben und ich sofort bzw. innerhalb der 14-tätigen Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen soll.
b) Widerrufen Sie innerhalb der 14-tägigen Widerrufsfrist Ihre Bestellung und es wurde bereits mit der Leistung begonnen, dann werden Ihnen nur die anteiligen Kosten erstattet. Die Kosten für bereits geleistete Teile werden anteilig abgezogen und einbehalten.
4. a) Unter folgenden besonderen Umständen steht Ihnen kein Widerrufsrecht zu (Ich weise darauf auch nochmals ausdrücklich vor Abschluss der Bestellung hin): Kaufen Sie ein digitales Produkt (z.B. Online-Kurs oder E-Book) und wird Ihnen der Inhalt sofort nach Bezahlung vollständig zur Verfügung gestellt, dann verzichten Sie auf das Ihnen zustehende Widerrufsrecht.
b) Wenn Sie für mein digitales Produkt/Inhalt bzw. Dienstleistung anstatt eines Kaufpreises Ihre personenbezogenen Daten zur Verfügung stellen, erlischt Ihr Widerrufsrecht mit Bereitstellung meines digitalen Produkts/Inhalts bzw. Erbringen meiner Dienstleistung.
X. Gewährleistung
1. Beim Erwerb digitaler Produkte gelten die in den §§ 327i BGB geregelten gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
2. Sollte das digitale Produkt mangelhaft sein und die sonstigen gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, kann der Kunde Nacherfüllung nach § 327 I BGB, Preisminderung nach § 327n BGB, Schadenersatz nach § 280 I BGB oder § 327m III BGB verlangen oder den Vertrag nach § 327m I, II, IV, V BGB beenden.
XI. Zugang zum Digitalen Produkt/Onlinekurs
1. Der Zugang zum Onlineprodukt, Onlinekurs oder Coaching-Programm erfolgt über einen personenbezogenen, nicht übertragbaren Zugang. Dabei handelt es sich um einen Online-Zugang, ein Warenversand hierfür erfolgt nicht. Der Anspruch hierauf besteht erst, wenn Ihre Bezahlung des Produkts erfolgt ist und bei mir eingegangen ist.
2. Da die Inhalte der Onlineprodukte/Onlinekurse/Coaching-Programme (teilweise) bei Elopage gehostet werden, brauchen Sie hierfür einen Zugang bei Elopage. Das bedeutet, dass Sie bei Elopage ein Kundenkonto einrichten müssen, für das Sie von Elopage ein eigenes Passwort erhalten. Dabei sind Sie wie auch bei jeder anderer Registrierung verpflichtet, die jeweiligen Angaben wahrheitsgemäß anzugeben.
3. Diese Zugangsdaten werden Ihnen per E-Mail zugesandt. Diese müssen von Ihnen geheim gehalten werden und dürfen Dritten nicht weitergegeben werden. Die Nutzung des Zugangs bzw. der Produkte darf daher nur durch Sie erfolgen. Sollte ein Missbrauch durch Dritte erfolgen und Sie erhalten davon Kenntnis, dann müssen Sie mich unverzüglich darüber informieren, damit ich Ihr Konto sperren bzw. Ihre Zugangsdaten ändern kann. Sie dürfen die digitalen Produkte/Inhalte, die zum Download bestimmt sind, nur auf 3 verschiedene Geräte herunterladen.
4. Ebenso kann ich Ihren Zugang sperren lassen, wenn ich konkrete Anhaltspunkte dafür habe, dass Ihr Zugang missbräuchlich genutzt wird, gegen meine AGB oder geltendes Recht verstoßen wird oder ein sonstiges erhebliches Interesse an der Sperrung unter Abwägung mit Ihren berechtigten Interessen besteht.
5. Bei Fragen zur Nutzung des erworbenen Produkts oder wenn Ihr Zugriff nicht funktioniert, können Sie mich unter support@kanzlei-susannehofmann.de kontaktieren.
XII. Nutzungsrechte
1. Die Unterlagen, die Sie im Rahmen des Kaufs Ihres (digitalen) Produkts erhalten und die zum Downloaden und Ausdrucken gedacht sind, dürfen Sie entsprechend abrufen und nutzen, d. h. downloaden und ausdrucken.
2. Das Nutzungsrecht an den Unterlagen bzw. am Inhalt des (Online)Kurse/Produkts liegt aber weiterhin bei mir.
3. Sie dürfen daher Dritten keinen Zugang – sei es kostenlos oder kostenpflichtig – daran verschaffen. Sie dürfen Dritten auch keine Kopien oder Ausdrucke anfertigen, die Unterlagen oder das vermittelte Wissen weitergeben oder zu sonstigen als zu eigenen Studienzwecken verwenden.
4. Dies gilt nicht nur während des Kurses, sondern auch nach seiner Beendigung, die durch Zeitablauf, Widerruf oder Kündigung eingetreten sein kann.
5. Es ist auch untersagt, Mitschnitte von Live-Videos, Gruppen-Calls oder anderen Inhalten zu machen. Diese Videos wie auch sonstige nicht zum Download gedachten Inhalte des (digitalen) Produkts dürfen nur innerhalb des jeweiligen Programms erfolgen und nicht außerhalb gespeichert, abgespielt oder genutzt werden.
6. Die Nutzung durch Dritte ist nur mit meiner vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung möglich.
XIV. IT-undSoftware-Umgebung
1. Als Käufer des (Digitalen)-Produkts bzw. Teilnehmer des (Online)Kurses sind Sie selbst für die erforderliche IT-Infrastruktur verantwortlich. Hierzu gehört insbesondere ein Internet-Zugang (z. B. Internetexplorer, entsprechende Telefoninfrastruktur) sowie sonstige technische Einrichtungen und Software (z. B. Adobe-Reader, Zoom, etc.). Insbesondere trägt der Teilnehmer die dafür entstehenden Kosten und das Risiko selbst.
2. Bei bestimmten Programmen gibt es auch die Möglichkeit des Zugangs zu einer Facebookgruppe. Um hieran teilnehmen zu können, benötigt der Teilnehmer ein eigenes Facebookkonto bzw. Facebookzugang, dass dieser selbst über Facebook und den entsprechenden Nutzungsbedingungen von Facebook einrichten muss. Bei der Facebookgruppe handelt es sich jedoch lediglich um ein zusätzliches kostenloses Ad-On, ohne dass hierauf ein Anspruch besteht.
XV. Verschwiegenheit bzgl. vertraulicher Informationen
1. Beide Vertragsparteien verpflichten sich über die in den Kursen und im Rahmen unserer Zusammenarbeit erhaltenen vertraulich zu behandelnden Informationen Stillschweigen zu bewahren. Dies betrifft nicht nur die Zeit während des Kurses, sondern auch nach seiner Beendigung.
2. Diese vertraulichen Informationen und alle Unterlagen, die Sie von mir im Rahmen der Programme/Kurse/digitalen Produkte erhalten, dürfen Sie nur nach meiner vorher schriftlichen Zustimmung Dritten gegenüber verwenden.
3. Dieses Stillschweigen/Vertraulichkeit bezieht sich in Gruppenprogrammen auch auf die vertraulichen Informationen, die Sie von und über andere Teilnehmer erhalten.
XVI. Geschäftsgeheimnis
1. Auch verpflichten Sie sich, mein Geschäftsgeheimnis zu wahren, vertraulich zu behandeln und Dritten gegenüber nicht darüber zu berichten, es sei denn ich habe dem vorher schriftlich zugestimmt. Unter das Geschäftsgeheimnis fallen insbesondere das von mir entwickelte Know-How, Konzepte und (Geschäfts- )Ideen, von denen Sie im Rahmen meiner Zusammenarbeit erfahren. Diese Verpflichtung gilt nicht nur für die Zeit während, sondern auch nach Ende unserer Zusammenarbeit.
2. Unter die Geheimhaltung fallen nicht solche Informationen, die bereits vor Vertragsschluss bekannt waren, die bereits zum Zeitpunkt der Kenntniserlangung öffentlich zugänglich waren oder später ohne Verschulden des Vertragspartners öffentlich zugänglich wurden.
3. Sofern es zu einer Verletzung der Geheimhaltungspflicht kommt, wird jedes Mal eine Vertragsstrafe in angemessener Höhe fällig.
XVII. Haftung
1. Inhaltshaftung
a) Die in meinen (Online-)Kursen/Events/(Digitalen)Produkten aufgeführten Dokumente und Checklisten stellen Muster bzw. Vorlagen und allgemeine Handlungsmöglichkeiten dar. Sie ersetzen aber keine individuelle Einzelberatung. Es kann keine Haftung für Vollständigkeit und Aktualität der Vorlagen/Handlungsempfehlung übernommen werden. Dabei behalte ich es mir auch vor, inhaltliche Änderungen/Verbesserungen des Kurses/Muster/Vorlage jederzeit vorzunehmen. Die Inhalte dürfen verändert, entfernt oder ergänzt werden, ohne dass dies ein Mangel darstellt, insbesondere wenn dies den Nutzern zumutbar ist und dadurch der Vertragszweck nicht gefährdet ist.
b) Die Muster/Vorlagen müssen von Ihnen individuell angepasst werden. Die dabei zu treffenden Entscheidungen und Umsetzungen liegen in Ihrer Verantwortung.
2. Haftungsbeschränkungen
1. a) Es gelten folgende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen, außer es handelt sich um eine Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
b) Ich hafte für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
c) Bei fahrlässiger Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Vertragspartner regelmäßig vertrauen dürfen, hafte ich nur für den vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden.
d) Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der bisher genannten Pflichten hafte ich nicht.
2. Da meine digitalen Produkte/Inhalte online über das Internet abgerufen werden müssen und der Datentransfer über das Internet aufgrund des aktuellen Stands der Technik nicht ununterbrochen verfügbar ist, hafte ich nicht für die ununterbrochene Verfügbarkeit meines Angebots und des Online-Handelssystems.
3. Die bisher aufgeführten Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch für meine Erfüllungsgehilfen, Arbeitnehmer und Vertreter.
3. Höhere Gewalt
1. a) Ein Fall von höherer Gewalt ist ein von außen kommendes, keinen betrieblichen Zusammenhang aufweisendes, auch durch äußerste, vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht abwendbares Ereignis.
b) Höhere Gewalt liegt insbesondere vor
bei Naturkatastrophen, wie z. B. Erdbeben, Überschwemmungen, Unwetter,
bei politischen Ereignissen, wie z. B. (Bürger-)Krieg, Revolution oder
anderen Ereignissen, wie z. B. Pandemien/Epidemien, Quarantäne-
Anordnungen durch Behörden/Staaten.
c) Dabei handelt es sich um eine nicht abschließende Aufzählung, auch damit vergleichbare Situationen können unter diese Begrifflichkeit fallen.
d) Sobald eine Partei von dem Ereignis erfährt, informiert Sie die andere Vertragspartei möglichst zeitnah darüber.
2. Liegt demnach ein derartiger Fall von höherer Gewalt vor, gilt für die Dauer der Behinderung zunächst Folgendes:
a) Die Vertragsleistungen werden ausgesetzt:
- Im Vorfeld bezahlte Honorare für Leistungen darf ich für diesen Zeitraum behalten. Von mir bereits erbrachte Leistung müssen durch Sie noch beglichen werden.
- Für noch nicht geleistete (Dienst-)Leistungen können Sie die Zahlung für den Zeitraum der Vertragsaussetzung aussetzen. Nach Ende der höheren Gewalt wird der Vertrag wieder aufgenommen.
- Mögliche (weitergehende) Schäden trägt jede Partei für sich.
b) Im Falle eines Ereignisses, das länger als 10 Monate dauert, gilt Folgendes:
- Beide Vertragsparteien haben die Möglichkeit mit einer Frist von 3 Wochen zum Monatsende den Vertrag zu kündigen. Ausreichend hierfür ist die Kündigung in Textform.
- Bereits erbrachte Leistungen müssen von Ihnen bezahlt werden.
- Honorare für (Teil-)Leistungen, die aufgrund der höheren Gewalt von mir nicht erbracht werden konnten, werden an Sie erstattet.
- Jeder weitergehende Schaden wird von jedem Vertragspartner selbst getragen (z. B. Übernachtungskosten, Anfahrtskosten).
c) Sollte das Ereignis länger als 15 Monate dauern, führt dies zur Vertragsauflösung.
- In diesem Fall erhalten Sie von mir eine Endabrechnung über meine geleisteten Leistungen und Ihre erbrachten Zahlungen. Diese darf per E- Mail und als PDF-Dokument erstellt und versandt werden.
- Sollte es zu einem Guthaben für Sie kommen, wird dieses Ihnen innerhalb von 2 Wochen nach Rechnungsversand überwiesen.
- Sollten Sie mir noch eine Zahlung für bereits erbrachte Leistung schulden, dann haben Sie ebenfalls 2 Wochen Zeit, diese an mich zu überweisen.
- Weitergehende Ansprüche aufgrund höherer Gewalt bestehen nicht, sonstige entstehende Schäden trägt jede Vertragspartei selbst.
XVIII. Übertragung von Rechten und Pflichten
1. Der Kunde darf die aus diesem Vertrag beruhenden Forderungen gegen den Anbieter auf Dritte übertragen, wenn der Anbieter dem zugestimmt hat.
2. Der Anbieter darf Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte übertragen, wenn der Kunde mit einer Frist von drei Wochen zuvor darüber informiert wurde und die Übertragung für ihn zumutbar ist. In diesem Fall steht dem Kunde ein Sonderkündigungsrecht zu.
XIX. Schlussbestimmungen
1. Sprache
Ausschließliche Sprache für den Abschluss des Vertrages ist Deutsch. Bei Übersetzungen des Vertrages in andere Sprachen, hat der deutsche Text Vorrang, sofern es zu Unterschieden kommen sollte.
2. Änderungen der AGB
a) Die Änderung oder Ergänzung dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform. E-Mail (Textform) ist ausreichend.
b) Die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses bedarf ebenfalls der Schriftform.
c) Bei Vorliegen eines sachlichen Grunds können diese AGB geändert werden. Sachliche Gründe können z. B. Folgendes sein: Anpassungen von meinen Angeboten, Änderungen von Gesetzen, Rechtsprechung oder wirtschaftlichen Verhältnissen.
d) Sofern es sich um wesentliche Änderungen handelt, die auch Sie betreffen, werden Sie rechtzeitig über geplante Änderungen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail informiert. Ihnen steht nach Erhalt dieser Information ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Sollten Sie innerhalb dieses Zeitraums nicht widerrufen, sind die Änderungen wirksamer Teil des Vertrages geworden.
3. Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften
Anwendbares Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und internationalen Privatrechts. Sofern Sie als Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem Mitgliedstaat der europäischen Union bestellen bzw. mich beauftragen, kommen auch die jeweils zwingenden Regelungen dieses Staates zur Anwendung.
4. Außerordentliche Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, Details hierzu finden Sie in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetseite: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Ich nehme nicht an einem Streitbeilegungsverfahren teil.
5. Gerichtsstand
Sind Sie Kaufmann, Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen, dann ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Geschäftssitz des Anbieters in München. Dasselbe gilt für Verbraucher mit einem Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ausserhalb des Mitgliedstaats der Europäischen Union oder wenn Sie als Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
6. Sonstiges
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
Version 1
Stand: Mai 2023
Anhang - Teil 1
VERBRAUCHERINFORMATIONEN
1. Auf meiner Internetseite finden Sie meine (digitalen) Produkte/Angebote samt den erforderlichen Angaben zu Inhalt, Preis und Laufzeit. Diese stellen unverbindliche und keine rechtlich verbindlichen Angebote zum Vertragsabschluss dar.
a) Indem Sie die Bestellung Ihres ausgewählten Produkts unter Angabe der für den Kauf relevanten (personenbezogenen) Daten angeben und versenden, geben Sie ein verbindliches Angebot an mich ab.
b) Sollte ich Ihr Angebot annehmen, sende ich Ihnen eine Bestätigungsemail. Somit ist ein wirksamer Vertrag zwischen Ihnen und mir zustande gekommen.
c) Der Kunde erhält nach Absenden seines Angebotes den Vertragstext per E-Mail. Sollte der Kunde ein Kundenkonto bei Elopage angelegt haben, erfolgt die Speicherung des Vertrages in seinem Kundenkonto.
d) Die Rechnung wird von mir grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments versandt. Der Rechnungsbetrag wird bei Beauftragung sofort vollständig fällig.
e) Die Auslieferung insbesondere der digitalen Produkte und deren Zugänge erfolgt erst bei vollständigem Zahlungseingang bei mir.
f) Auf der Bezahlseite wird auch vor Vertragsabschluss auf die Geltung der AGB und die Verarbeitung Ihrer Daten verwiesen. Diese sind mittels eines Links dort verknüpft. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen samt den Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrungen samt Widerrufsmuster können bei Vertragsschluss über den angegebenen Link auf der Verkaufsseite von Ihnen abgerufen und für Sie jederzeit zugänglich gespeichert werden. Eine noch detailliertere Beschreibung des Bestellprozesses finden Sie in meinen AGB unter III.
g) Die im Rahmen des Vertragsabschlusses verwendete Sprache ist ausschließlich Deutsch.
h) Die von mir verwendeten Preisangaben sind Bruttopreise inklusive Steuern (für Deutschland).
2. Im Rahmen der Vertragsabwicklung werden Ihre personenbezogenen Daten von mir erhoben und entsprechend gespeichert. Zudem verweise ich hierzu auch auf meine Datenschutzbestimmungen auf meiner Internetseite: www.kanzlei- susannehofmann.de/datenschutz.
3. Ihnen steht – sofern Sie Verbraucher sind - ein Widerrufsrecht entsprechend der folgenden Belehrung zu:
Anhang - Teil 2
WIDERRUFSBELEHRUNG
WIDERRUFSRECHT
Sie haben als Verbraucher das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Bei erfolgreichem Kauf eines Kurses/Produktes kommt daher der Vertragsschluss an dem Tag zustande, an dem Sie von mir eine Bestätigungs-E-Mail bekommen.
Haben Sie allerdings bei Buchung/Kauf ausdrücklich zugestimmt, dass bereits vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen werden soll und die Leistung vollständig erbracht wurde, steht Ihnen kein Widerrufsrecht zu, da Sie damit wirksam darauf verzichtet haben. Darauf wurden Sie vor Vertragsabschluss von mir hingewiesen. In diesem Fall haben Sie mir für diese Leistung auch das Honorar/Gegenleistung zu erbringen und insoweit steht Ihnen kein Erstattungsanspruch zu. Bei Teilleistungen steht Ihnen bzgl. des bereits geleisteten Teils kein Widerrufsrecht mehr zu und insofern kein Erstattungsanspruch.
Ihnen steht beim Kauf von digitalen Produkten/Inhalten/Kursen ebenfalls kein Widerrufsrecht zu, wenn Sie bei Bestellung/Kauf ausdrücklich auf Ihr Widerrufsrecht verzichtet haben, damit Sie bereits vor Ende der Widerrufsfrist direkt vollständig auf den digitalen Inhalt zugreifen können.
Wenn Sie für mein digitales Produkt/Inhalt bzw. Dienstleistung anstatt eines Kaufpreises Ihre personenbezogenen Daten zur Verfügung gestellt haben, erlischt Ihr Widerrufsrecht mit Bereitstellung meines digitalen Produkts/Inhalts bzw. Erbringen meiner Dienstleistung.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir (Susanne Hofmann, Friedrichstraße 30, 80801 München, Telefon: 0151/52 18 72 54, support@kanzlei-susannehofmann.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das im Anhang beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie mir einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie mich von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehene Dienstleistungen entspricht.
Bei Teilleistungen steht Ihnen daher bzgl. des bereits geleisteten Teils kein Widerrufsrecht mehr zu und insofern auch kein Erstattungsanspruch. Wurde die Dienstleistung bis Ausübung des Widerrufsrechts bereits vollständig von mir erbracht, haben Sie keinen Anspruch auf Erstattung, da Sie mir für meine Leistung das entsprechende Honorar/Kaufpreis vollständig schulden.
Anhang – Teil 3
MUSTER WIDERRUFSFORMULAR
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:
Susanne Hofmann
Friedrichstraße 30
80801 München
E-Mail: support@kanzlei-susannehofmann.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Buchung des Online-Kurs/E-Book/Event/Coaching-Programm, etc. (bitte genaue Bezeichnung, damit klar ist, worauf sich Widerruf bezieht):..................................
Bestellt am (*)/:
Bestätigungs-E-Mail erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Ort, Datum _________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
(*) Unzutreffendes streichen